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China China und Verteilung des Reichtums

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Chinas kommende Ära des “gemeinsamen Wohlstands”

und was das für die Reichen bedeutet.
(Eigene Übersetzung): Jahrzehntelang durften einige wenige Menschen im Lande zuerst reich werden, um die wirtschaftliche Effizienz zu fördern. Doch die Einkommensschere öffnet sich immer weiter und es gibt Bestrebungen, die Bessergestellten dazu zu bringen, etwas zurückzugeben
(…) “Bald sagte [der damalige oberste Führer] Deng Xiaoping, das Ziel des Sozialismus sei allgemeiner Wohlstand, und wenn man zuerst einige wenige Menschen reich mache, könne man dieses Ziel besser erreichen”, so Ding, der heute Mitglied des akademischen Ausschusses der in Hongkong ansässigen BoYuan-Stiftung ist.
“Aber eine kleine Anzahl von Menschen zuerst reich zu machen, sollte eine Übergangslösung sein, die später durch Politik und Gesetze angepasst werden sollte, um allgemeinen Wohlstand zu erreichen.”
Jahrzehnte später gibt es Anzeichen dafür, dass die Übergangsphase zu Ende gehen könnte, und der Schwerpunkt der Führung liegt jetzt auf einer gerechteren Einkommensverteilung, wobei Präsident Xi Jinping das Ziel des allgemeinen Wohlstands wieder aufgreift…
Dieser Gedanke zieht sich seit Jahren wie ein roter Faden durch Xis Reden und baut auf der Arbeit seiner Vorgänger auf, sagen Beobachter.
Ding sagte, dass der frühere Präsident Hu Jintao und der frühere Premierminister Wen Jiabao versucht hätten, die Ungleichheit zwischen den reichen östlichen und den verarmten westlichen Regionen sowie die Ungleichheit zwischen dem Agrar- und dem Industriesektor zu beseitigen.
Das jüngste – und deutlichste – Anzeichen für die erneute Schwerpunktsetzung kam jedoch am Dienstag nach einem Treffen der wichtigsten chinesischen Wirtschaftsentscheider.
Laut einer vom Zentralkomitee für Finanz- und Wirtschaftsfragen der Kommunistischen Partei veröffentlichten Erklärung sagte Xi, dass es jetzt an der Zeit sei, den weniger Wohlhabenden eine gerechtere Behandlung zukommen zu lassen.
“Wir können einigen Leuten erlauben, zuerst reich zu werden, und dann andere anleiten und ihnen helfen, gemeinsam reich zu werden … Wir können wohlhabende Unternehmer unterstützen, die hart arbeiten, legal arbeiten und Risiken auf sich genommen haben, um ein Unternehmen zu gründen … aber wir müssen auch unser Bestes tun, um ein ‘wissenschaftliches’ politisches System zu schaffen, das eine gerechtere Einkommensverteilung ermöglicht”, wird Xi in der Erklärung zitiert.
Als Teil dieses Prozesses würde die Regierung die Steuer- und Sozialversicherungssysteme ändern und eine Reihe von steuerlichen Transfers vornehmen, um eine größere Aufwärtsmobilität und einen besseren Zugang zu Bildung zu ermöglichen…
Einer der wichtigsten Punkte des Treffens in der vergangenen Woche war die Betonung des “dritten Verteilungsschemas”, das auf der ersten Verteilung der Gehälter und der zweiten Verteilung der Steuern und staatlichen Gebühren aufbaut.
Im Rahmen dieses zusätzlichen Systems sollen “übermäßige Einkommen” und “unangemessene Einkommen” reguliert und einkommensstarke Gruppen und Unternehmen dazu angehalten werden, “mehr an die Gesellschaft zurückzugeben”…
Quelle: South China Morning Post

 
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